Zero Discrimination Day - "Leben retten: Entkriminalisierung"

Durch die Kriminalisierung werden Randgruppen nicht deshalb kriminalisiert, weil sie ein höheres HIV-Risiko haben, sondern weil sie kriminalisiert werden, sind sie einem höheren HIV-Risiko ausgesetzt. Es ist die Kriminalisierung, die die Anfälligkeit erhöht.

Am diesjährigen Zero Discrimination Day lautet das Motto "Leben retten: Entkriminalisierung". UNAIDS Macht damit deutlich, wie die Entkriminalisierung von Schlüsselgruppen und Menschen, die mit HIV leben, Leben rettet und dazu beiträgt, das Ende der AIDS-Pandemie zu erreichen.

Strafgesetze, die sich gegen Schlüsselgruppen und Menschen mit HIV richten, verletzen die Menschenrechte der Menschen, verschärfen die Stigmatisierung der Menschen und bringen sie in Gefahr, indem sie Hindernisse für die Unterstützung und Dienstleistungen schaffen, die sie zum Schutz ihrer Gesundheit benötigen.

2021 hat sich die Welt ehrgeizige Ziele für Gesetzesreformen gesetzt, um Strafgesetze abzuschaffen, die die HIV-Bekämpfung untergraben und wichtige Bevölkerungsgruppen zurücklassen. In Anerkennung der Entkriminalisierung als entscheidendes Element der HIV-Bekämpfung verpflichteten sich die Länder, dass bis 2025 weniger als 10 % der Länder ein strafbares rechtliches und politisches Umfeld haben, das die HIV-Bekämpfung beeinträchtigt.

Trotz einiger ermutigender Reformen ist die Welt jedoch weit davon entfernt, dieses Ziel zu erreichen. Tatsächlich gibt es heute 134 Länder, die die HIV-Exposition, das Verschweigen oder die Übertragung von HIV ausdrücklich kriminalisieren oder anderweitig strafrechtlich verfolgen; 20 Länder kriminalisieren und/oder verfolgen Transgender-Personen; 153 Länder kriminalisieren mindestens einen Aspekt der Sexarbeit; und 67 Länder kriminalisieren nach Angaben von UNAIDS aktuell einvernehmliche gleichgeschlechtliche sexuelle Aktivitäten. Darüber hinaus gibt es in 48 Ländern immer noch Einreisebeschränkungen für Menschen mit HIV, während 53 Länder berichten, dass sie obligatorische HIV-Tests vorschreiben, z. B. für Heiratsurkunden oder die Ausübung bestimmter Berufe. 106 Länder geben an, dass Jugendliche für den Zugang zu HIV-Tests die Zustimmung der Eltern benötigen.

Kriminalisierung fördert Diskriminierung und strukturelle Ungleichheiten. Sie raubt den Menschen die Aussicht auf ein gesundes und erfülltes Leben. Und sie verzögert das Ende von AIDS.

Wir müssen die Kriminalisierung beenden, um Leben zu retten.